Das Layout

 


 

Die unsauberen Arbeiten des RKI.



Auf der Seite des RKI findet man folgende Angaben : Datum 29.09.2020

Dashboard Link



Die folgende Grafik kennt wohl auch jeder : 

 


Geht man auf das Datum 29.09.2020 im gelben Bereich erscheint die Zahl 780. Der Blaue Bereich ist so klein dass man diese Zahl mit der Maus nicht erscheinen lassen kann. 

Die Frage ist nun wie kommen die 1798 zustande?

1798 was ist das für eine Zahl ? In der Grafik hier direkt drüber sieht man gelbe und blaue Felder.

Der blaue Balken ist am heutigen Tag nicht ersichtlich, was für eine Zahl dort steht, er sagt uns wieviel heute Erkrankt sind. Der gelbe gibt uns die Zahl 780. Meldedatum, also nicht Erkrankungsdatum. Wie kommt man heute auf 1798 Fälle zum Vortag ? 780 von den 1798 sind also nur heute gemeldet worden, könnten aber auch von vor 3 Wochen sein. Blieben 1018 übrig, was sind das für Fälle? Jene die mehrere Tests vielleicht gemacht haben, also bereits einmal gemeldet wurden ?

Eine andere Erklärung scheint mir nicht möglich. Das RKI hält sich mit Zahlen und Fakten bedeckt, gerade so als wäre da etwas was zu verbergen ist. 

Im Lagebericht kann man einiges noch finden : 

 

Lagebericht

 

 

 

Zitat : Klinische Aspekte : Für 233.816 (81%) der übermittelten Fälle liegen klinische Informationen vor. Hiervon wurde für 14% angegeben, dass keine, bzw. keine für COVID-19 bedeutsamen Symptome vorliegen. Unter denjenigen, die Symptome angaben, waren häufig genannte Symptome Husten (43%), Fieber (36%), Schnupfen (21%) und Halsschmerzen (20%). Für 5.769 Fälle (2%) ist bekannt, dass sie eine Pneumonie entwickelt haben. Seit der 17. Kalenderwoche kann für die COVID-19-Fälle auch Geruchs- und Geschmacksverlust als Symptom in einer eigenen Übermittlung Kategorie angegeben werden. Von 89.234 Fällen, die neu in dieser Kategorie erfasst wurden und Angaben zur Klinik enthalten, haben 14.693 (16%) mindestens eines dieser beiden Symptome angegeben.Eine Hospitalisierung wurde bei 34.522 (14%) der 244.488 übermittelten COVID-19-Fälle mit diesbezüglichen Angaben angegeben. Geschätzte 254.200 Personen sind von ihrer COVID-19-Infektion genesen. Ein genaues Datum der Genesung liegt für die meisten Fälle nicht vor. Daher wird ein Algorithmus zur Schätzung der Anzahl der Genesenen verwendet. Zitat Ende

 

Jetzt wissen wir Erfahrungsgemäß, das kein Arzt sich wirklich um irgendwelche gesundheitlichen Probleme in der Quarantänezeit widmet und alles nur quasi übermittelt wird per Telefon zum Gesundheitsamt und von dort an das RKI. Woher weiß das RKI das also mein Husten den ich seit 4 Monaten habe vom aktuellen C-19 ist ? Er wird angegeben wie im Fall meiner Bekannten die eine Bronchitis hatte. Sie bat das ein Arzt sich das anschaut, aber es kam keiner. Erst nachdem der Test negativ war und sie nach 3 Wochen endlich frei war konnte sie diese behandeln lassen. Auch von anderen die in Quarantäne sich befanden hörte man das sie nur per Telefon kontaktiert wurden und keiner sich wirklich für irgendwas interessierte. Woher wissen wir also das die Zahlen stimmen ? 

 

Jetzt fällt noch eines auf weswegen die Zahlen zustande kommen können.

:

 

Der Unterschied ist das Nachmelden der Tests und das Nachmelden der Korrekturen. Wann diese Tests tatsächlich gemacht wurden, weiß ich nicht und ist nirgends ersichtlich. Die Tests können genauso gut vor 4 Wochen gemacht worden sein, wie an den Tabellen ersichtlich ist.

 

 

Abgesehen davon hat das Institut einen kleinen Fehler bei der Datierung gemacht. Fahrlässigkeit? Bewusst ? Ich weiß es nicht. Über der aktuellen Tabelle mit der KW 39 steht Stand 15.09.2020. Das sehen wir aber mal nach. Schaut euch vor allen die letzten Reihen an und seht die Unterschiede. Die Nachträge müssen, aber iwo auch verzeichnet werden und das ist das Meldedatum wo man eben nicht weiß von wann diese Tests sind.

Die Markierung bei der KW 30 hat nichts zu sagen, diente nur als Markierung.

Wenn aber einige doppelt und dreifach eingetragen werden, an unterschiedliche Tagen und einmal da wo es gemeldet wurde … dann würden ja gar keine Zahlen hier stimmen oO. 

 

Das ist nicht sauber gearbeitet, man gaukelt uns Zahlen vor die nicht den Tatsachen entsprechen. Natürlich kann man was nachtragen, weil eben was falsch läuft, aber dies sollte man vielleicht in einen Satz darunter vielleicht auch aufklären genauso wie die Fälle in Zusammenhang mit den Tests stehen. Dazu kann ich überhaupt rein gar nichts finden. 

 

Zitat aktueller Lagebericht, bestätigt eigentlich das was ich hier schrieb : Die Berechnung der 7-Tage-Inzidenz erfolgt auf Basis des Meldedatums, also dem Datum, an dem das lokale Gesundheitsamt

COVID-19-Lagebericht vom 30.09.2020 Der Bericht stellt eine Momentaufnahme dar und wird täglich aktualisiert.Kenntnis über den Fall erlangt und ihn elektronisch erfasst hat. Für die heutige 7-Tage-Inzidenz werden die Fälle mit Meldedatum der letzten 7 Tage gezählt. 

Wenn nun das Meldedatum genommen wird für eine Berechnung ist das falsch, den als heutiges Meldedatum zählt auch, wenn ich heute einen Test einschicke vom letzten Monat.

 

Tote wo sind diese, bei diesem so tödlichen Killervirus?



 

Am heutigen Tag sind 17 Menschen angeblich mit dem Virus gestorben. Wir wissen das kaum Obduktionen gemacht werden,das wenn Embolien zum Tod führen die durch Thrombosen in den Beinen zustandekommen und überwiegend Heimbewohner oder im Krankenhaus, wo man sich sehr wenig bewegt, versterben. 

 

 

Wie Alt darf ein Mensch werden ? Im Alter stirbt man überwiegend in den kalten Monaten. Viele sind dieses Jahr auch im April gestorben, wo noch sehr oft beatmet wurde, kein Heparin gegeben wurde und noch viele Medikamente probiert wurden.  Was nun Todesursächlich war geht allerdings nicht aus den Berichten hervor. Nur das alle schwer Vorerkrankt waren. 

Das Durchschnittliche Sterbealter der c-19 verstorbenen liegt bei rund 80 Jahren, bei einer Lebenserwartung von 80 Jahren. Es starben sogar 100 jährige. Für Menschen die gerade Chemo bekommen oder Autoimmunerkrankt sind, ist es ohne Frage tödlich, da kann schon ein Rhinovirus tödlich sein. In Deutschland sterben rund 2500 Menschen am Tag.

 

Statista

 

Das sind die häufigsten Erkrankungen an denen man in Deutschland stirbt und das jedes Jahr.

 

Hier einmal die Testmenge zu positiven im Vergleich auf 100000 Testungen berechnet und wie der Lagebericht am 25.08.20 aussah um zu verdeutlichen was die Korrektur anrichtet und wonach keiner mehr fragt.


 

Diese Grafik wurde von mir erstellt, es kann sein das Fehler sich eingeschlichen haben, daher bitte selber nachprüfen.

Die Differenz die hier ersichtlich ist, sollte jedem Zweifel an der Korrektheit der Zahlen des RKI geben. Es mag jetzt korrekt sein, war es aber nicht bis … war. Natürlich kann das RKI nichts dafür das verspätet Daten reinkommen, aber genau deshalb sollte eine korrekte Zahl an Fällen stehen und auch wäre es schön wenn doppelte oder gar dreifache Testungen berücksichtigt werden würde. Was scheinbar nicht der Fall ist und wenn, doch nicht offensichtlich. In dem falle wäre es schön, wenn das RKI aufzeigt wo und wieviel mehrfach getestet wurde, bzw wo dies steht.


Das RKI war stolz auf seine Sentinel Praxen und sagte auch dass diese Aussagekräftig wären. https://influenza.rki.de/arbeitsgemeinschaft.aspx 

Heute sind sie bei Corona nicht mehr Aussagekräftig, weil zu wenige. Diese Aussage kommt nicht von ungefähr, denn in den Sentinelpraxen,l was mittlerweile auch sars-cov 2 sucht, findet man Donnerstags im Corona Bericht Lagebericht : : Zitat :

Seit der 16. KW 2020 gab es in den Sentinelproben keine Nachweise von SARS-CoV-2 mehr. Zitat Ende

In den Sentinelpraxen werden Proben von Atemwegserkrankten eingesendet, allerdings auch nur von wirklich Kranken. Das ist schon Aussagekräftiger als ein positiver Test.

 

Herr Spahn sagte in einen Gespräch : Je mehr man Testet desto mehr falsch positive bekommt man. Was wir aktuell machen ist testen ohne Ende. Ein Problem ist auch das man bei einen Test´befund nicht den CT Wert übermittelt bekommt. Dieser Wert ist aber wichtig um über eine mögliche Infektion überhaupt was aussagen zu können. Hier gilt die Regel : Je höher der Wert, desto unwahrscheinlicher eine mögliche Infektion, bei positiven Ergebnis. Das RKI gibt 40 vor, seriös ist aber weniger 30.


PCR Tests 


Ich bin kein Arzt, aber das was ich über PCR Tests gelesen habe, bestätigt das was alle sagen : PCR Tests können keine Infektionen nachweisen.

Die erste Frage die man sich hier stellen muss ist : Wieso tauchte Dorstens Dissertation erst dieses Jahr auf, warum hatte die keine Bibliothek ? Wie kommt es das selbst der Erfinder der Tests zu Lebzeiten sagte das diese Tests nicht zu Diagnostische Zwecke geeignet sind. 


Zitat: Was sind die wichtigsten Einsatzgebiete der PCR?

Im Hinblick auf die Einsatzgebiete der PCR im Bereich der Humanmedizin kommt dieses Laborverfahren für die folgenden diagnostischen Fragestellungen zur Anwendung

Abklärung von Erbkrankheiten – hier gibt es bereits PCR-Verfahren für mehr als 600 verschiedene Erbkrankheiten.

Pharmakogenetik – durch die Untersuchung von genetischen Merkmalen des Leberstoffwechsels, können Rückschlüsse auf die Wirksamkeit und Dosierung von Arzneimitteln gezogen werden.

Tumormedizin („Onkologie“) – hier wird die PCR einerseits zur Abklärung von Risikofaktoren für bestimmte Tumorerkrankungen (z.B. Brustkrebs) eingesetzt. Auf der anderen Seite können aber auch Zellen sowie Gewebe bei bereits aufgetretenen Tumoren im Hinblick auf vielfältige Mutationen untersucht werden, was insbesondere bei der Behandlung dieser Erkrankungen eine zunehmend wichtigere Rolle spielt.

Gerichtsmedizin („Forensik“) – hier kommt der PCR ein großer Stellenwert bei z.B. Vaterschaftsverfahren sowie in der Kriminalistik („DNA-Fingerprinting“) zu.

Infektionsmedizin – die PCR besitzt bei der Diagnose sowie Verlaufs- bzw. Therapiekontrolle von bakteriellen, viralen sowie parasitären Infektionserkrankungen einen unverzichtbaren Wert.

https://www.gesundheit.gv.at/labor/laborbefund/polymerase-ketten-reaktion 

Zusammenfassung

Mit der Polymerase-Kettenreaktion lassen sich spezielle DNA Abschnitte unbegrenzt vervielfältigen

Die PCR läuft in 30-50 Zyklen ab. Ein Zyklus unterteilt sich in Denaturierung, Hybridisierung und Polymerisation

http://www.biologie-schule.de/polymerase-kettenreaktion-pcr.php

Die oft zitierte, nahezu 100-prozentige Sensitivität unter Laborbedingungen dürfte in der Praxis nie erreicht werden, schon weil beim Testen selbst erhebliche Unsicherheitsfaktoren hinzukommen. So weist beispielsweise jeder Test die Viren nur in einem bestimmten Zeitfenster nach. 

https://www.aerzteblatt.de/archiv/214370/PCR-Tests-auf-SARS-CoV-2-Ergebnisse-richtig-interpretieren 

Tests haben eine Fehlerquote, selbst Schwangerschaftstests. Würde man laut Herr Dr. Bodo Schiffmann 1 Million Männer einen Schwangerschaftstest machen lassen, würden davon 10000 Männer positiv sein und so ähnlich wäre die Fehlerquote der PCR Tests.


CT Wert


Zitat : Je höher der Ct-Wert, desto niedriger ist die Viruskonzentration in der untersuchten Probe.Bei der SARS-CoV-2-PCR weisen Ct-Werte > 30 auf eine niedrige, Ct-Werte > 35 auf eine sehr niedrige Viruskonzentration in der Probe hin.  Zitat Ende


https://www.labor-gaertner.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/pdf/Aktuelles/LaborwissenKonrekt_SARS-CoV-2_Ct-Wert.pdf 


Damit ist alles gesagt was dazu zu sagen ist, ohne das es zu wissenschaftlich wird, denn ich bin kein Wissenschaftler, ich bin nur ein Mensch der sich eine eigene Meinung bildet und in der Lage ist sich selber zu informieren.


Impfungen 


Meine Kinder und auch ich haben alle nötigen Impfungen. Damit sind wir schon mal keine Impfgegner. Eine Impfung lassen wir aber weg, weil wir damit negative Erfahrungen gesammelt haben. Die Grippe Impfung. Da wir noch ein gutes Immunsystem haben, sehen wir das aber auch nicht tragisch. Unser Immunsystem weiß sich zu wehren.


Die Regierung hat 750 millionen Euro in die Impfstoffentwicklung gesteckt. Wenn die pandemie jetzt aufgehoben wird, wäre das Geld verloren. Denn wir haben keine Impfpflicht, ausser wir haben eine Pandemie wie aktuell.

Zitat: 

http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html 


(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.

(7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen.

Zitat Ende


Nun sind aber viele nicht bereit sich etwas spritzen zu lassen, was nicht notwendig ist, was ein neues Verfahren beinhaltet und in verkürzter Form zur Zulassung kommen soll. 

Wenn fast alle ohne Probleme gesunden, wieso dann die Impfung ?

Für dieses Verfahren wurde das Gentechnik Gesetz aufgehoben. Dieses Gesetz sollte uns vor Genveränderten lebensmitteln und so weiter schützen, da dies hohe Risiken beinhaltet. 


Zitat : Mit dem Beschluss würden spezifisch die vorgesehenen Impfstudien im Kontext der Corona-Pandemie von zeitraubenden umweltrechtlichen Zulassungsverfahren freigestellt, die eigentlich für Feldversuche mit genetisch modifizierten Nutzpflanzen oder Bakterien gedacht seien, sagte er gegenüber "Forschung & Lehre".

"Angesichts der Tatsache, dass global betrachtet jeder Tag, um den sich die Verfügbarkeit eines SARS-CoV2-Impfstoffes verzögert, Tausende von Menschenleben kosten kann, ist die Güterabwägung zugunsten dieser Regelung vollkommen klar", so Henn. Ein nachgelagerter, aber nicht unwichtiger Aspekt sei darüber hinaus, dass in Ländern wie China oder den USA solch administrative Verzögerungen für Impfstoffentwicklungen nicht existierten und die EU mit ihrer internen Ausnahmeregelung ihre Wettbewerbsfähigkeit steigere.

https://www.forschung-und-lehre.de/politik/eu-macht-ausnahme-fuer-covid-19-arzneimittel-2952/ 


Auch sind wir dem Genom Projekt beigetreten.

https://www.bmbf.de/de/deutschland-tritt-genomprojekt-der-eu-bei-10676.html 


Masken:


Ob Masken nun Sinn machen oder nicht solte jedem selber überlassen werden. Sie führen jedenfalls zu Streitigkeiten, Vorurteilen, Anzeigen, Bestrafungen. 

Frage 1: Warum ändert die WHO/RKI  Ihre Meinung zur Maskenpflicht? 


Zitat: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt in ihrem Rahmen-Pandemieplan keine Masken für die allgemeine Bevölkerung (WHO “Pandemic influenza preparedness and response” vom April 2009). Auch in den WHO-Antworten auf häufig gestellten Fragen werden Menschen, die nicht erkrankt sind, keine Masken empfohlen (FAQ).

Weitere Informationen zu persönlichen Schutzmaßnahmen sind unter www.wir-gegen-viren.de zu finden.

Stand: 27.07.2010

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/Pandemie/FAQ30.html?fbclid=IwAR22fDA_Tb5x6YttYJRerHt6RREhrJNnoDFddNvpJgemwIYGw2laPXZ0G-Q 

Zitat Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum als weitere Komponente zur Reduktion der Übertragungen von COVID-19

Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum als weitere Komponente zur Reduktion der Übertragungen von COVID-19. Strategieergänzungen zu empfohlenen Schutzmaßnahmen und Zielen (3. Update) Das RKI empfiehlt ein generelles Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in bestimmten Situationen im öffentlichen Raum als einen weiteren Baustein, um Risikogruppen zu schützen und den Infektionsdruck und damit die Ausbreitungsgeschwindigkeit von COVID-19 in der Bevölkerung zu reduzieren. Diese Empfehlung beruht auf einer Neubewertung aufgrund der zunehmenden Evidenz, dass ein hoher Anteil von Übertragungen unbemerkt erfolgt, und zwar bereits vor dem Auftreten von Krankheitssymptomen. Ziel des im Epidemiologischen Bulletin 19/2020 veröffentlichten Artikels ist es, eine kurze Übersicht zum fachlichen Hintergrund der Empfehlung zu geben und zu erläutern, welche Dinge hierbei zu berücksichtigen sind.

Dieser Artikel ist am 14.4.2020 online vorab erschienen.

Veröffentlicht: Epidemiologisches Bulletin 19/2020 (PDF, 422 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stand: 07.05.2020

https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/19/Art_02.html 

Das ist auf der Seite der WHO zu finden : https://www.who.int/dg/speeches/detail/who-director-general-s-opening-remarks-at-the-media-briefing-on-covid-19---5-june-2020  


Obwohl sich neue Erkenntnisse ergaben : Zitat

Schlussfolgerungen

Die Empfehlung für MNB im öffentlichen Raum hat

1.keine wissenschaftliche Grundlage und ist
2.sogar potenziell kontraproduktiv.

Angesichts der niedrigen Inzidenz von COVID-19 (Juli 2020) und somit auch angesichts der Tatsache, dass eine Überlastung des Medizinsystems und insbesondere der Intensivbehandlungskapazität nicht zu erwarten ist (und im Übrigen auch in den Wochen zuvor nicht gegeben war), ist eine so einschneidende Maßnahme wie die generelle Maskenpflicht für die bei weitem überwiegende Mehrheit aller Bürger im öffentlichen Raum nicht zu begründen und entspricht auch nicht den Empfehlungen der WHO.

https://www.thieme-connect.com/products/ejournals/html/10.1055/a-1174-6591#N69401 

 

Was sagt das Bundesministerium für Arznei und Medizinprodukte zur Maske ? Hier kann man es nachlesen

 

Stand 1.10.2020 1:55 Uhr  :( Dazu reiht sich noch 1 Junge der auf der Intensivstation liegt) 

Fazit: 

 

PCR Test können DNA nehmen. PCR Verfahren werden auch für Vaterschaftstests benutzt.

Die Zahlen vom RKI sind undurchsichtig und irreführend und werfen neue Fragen auf, auf die es keine Antworten gibt.

Die Zahlen sprechen klar gegen eine Pandemie, gegen die ganzen Maßnahmen. Warum wird alles aufrecht erhalten, wenn doch jeder die Fehler sehen kann ?

Es geht um diese Impfung wo keiner weiß ob sie mehr schadet oder nicht. Die Hersteller haben sich abgesichert gegen Schäden. Es wird mit 10 % Opfer gerechnet. Wieso sollte eine Regierung den Tod von rund 80000 Menschen in kauf nehmen, wenn doch kaum wer daran stirbt? Wenn mit Vorerkrankungen oder im hohen Alter mit Vorerkrankungen. Es wird nicht einmal Autoimmunerkrankungen und Vererbung selbiger ausgeschlossen. Wieso hält man also die Pandemie aufrecht, nur um Schaden anzurichten ? 

 

PCR kann DNA unbegrenzt vervielfältigen.

PCR weist keine Infektion nach, nur ob man mit etwas Kontakt hatte, ob infektiös oder nicht, das sagt er nicht aus.

Wir sind im Genomprojekt, was zur erforschung von Erbmaterial geschaffen wurde. 

Das mag positiv klingen, aber mit etwas Gutem, kann man ebenso viel Schaden anrichten.

So wie sich diese Regierung benimmt, kann es nur etwas schlechtes sein, was man vor hat. Was man bezweckt vermag ich nicht zu sagen und nicht zu beurteilen.

 

Die Regierung hält an den Maßnahmen und dieser Pandemie fest. Obwohl die Faktenlage was anderes sagt. Warum ? 

Geht es um Geld ? Viel Geld ? Warum ruiniert man sonst ein ganzes Land, nimmt so viel Leid, Schmerz und Kummer in kauf ? Weit mehr als sars-cov 2 je anrichten könnte ?

Warum ändert man Gesetze zum Nachteil der Bürger und nimmt Grundgesetze die zum Schutz der Menschen gedacht sind. Die Würde des Menschen ist Unantastbar, Das Recht auf Unversehrtheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung, Zensuren, alles für einen Schutz der nicht nötig ist.

 

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html 

Zitat : 

Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Art 2 

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Art 8 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Art 12 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art 20a 

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

Art 21 

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Art 28 

(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen, nach Maßgabe von Recht der Europäischen Gemeinschaft wahlberechtigt und wählbar. In Gemeinden kann an die Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung treten.

Art 97 

(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.

Art 92 

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Art 93 

(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet:

1.

über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaß von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und Pflichten eines obersten Bundesorgans oder anderer Beteiligter, die durch dieses Grundgesetz oder in der Geschäftsordnung eines obersten Bundesorgans mit eigenen Rechten ausgestattet sind;

2.

bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die förmliche und sachliche Vereinbarkeit von Bundesrecht oder Landesrecht mit diesem Grundgesetze oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrechte auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels der Mitglieder des Bundestages;

Art 109 

(1) Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig.


(3) Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen. Für die Ausnahmeregelung ist eine entsprechende Tilgungsregelung vorzusehen. Die nähere Ausgestaltung regelt für den Haushalt des Bundes Artikel 115 mit der Maßgabe, dass Satz 1 entsprochen ist, wenn die Einnahmen aus Krediten 0,35 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt nicht überschreiten. Die nähere Ausgestaltung für die Haushalte der Länder regeln diese im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen mit der Maßgabe, dass Satz 1 nur dann entsprochen ist, wenn keine Einnahmen aus Krediten zugelassen werden.


Art 146 

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.